Bekanntmachungen
17.08.2017
Plakatanschlag zur Landtagswahl am 15. Oktober 2017
Von den zugelassenen Kandidaten können auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Stellschilder (Größe etwa 1 m²) installiert werden.
Durch die Aufstellung der Schilder dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt sowie Bäume und Anlagen nicht beschädigt werden.
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07.08.2017
Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 24. September 2017
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke der Stadt Uslar kann in der Zeit vom 04. bis 08. September 2017 während der Dienststunden im Bürgerbüro der Stadt Uslar, Graftstr. 7, 37170 Uslar, Zimmer 04, eingesehen werden. Es wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.
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03.08.2017
Obstverkauf in der Feldmark
Wie in den Vorjahren findet auch in diesem Jahr ein öffentlicher meist- bietender Verkauf des Obstes durch Rundgang in der Feldmark der Kernstadt Uslar nicht statt.
Interessenten, die Obst kaufen möchten, werden gebeten, sich am
Freitag, 25. August 2017, 10.00 Uhr,
auf dem Uslarer Landmarkt vor dem Brunnen in der Langen Straße
einzufinden. Der Verkauf erfolgt nur gegen Barzahlung.
In den Ortsteilen führen die Ortsbürgermeister bzw. die Ortsbeauftragten den Verkauf durch. Die jeweiligen Termine sind den örtlichen Aushängen zu entnehmen.
Uslar, 02.08.2017
I.V.
Klodner
Allgemeiner Vertreter
19.06.2017
Plakatanschlag zur Bundestagswahl am 24. September 2017
Von den zugelassenen Kandidaten können auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Stellschilder (Größe etwa 1 m²) installiert werden. Durch die Aufstellung der Schilder dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt sowie Bäume und Anlagen nicht beschädigt werden.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Wahlplakate an privaten Anlagen und Einrichtungen im Straßenraum, wie Leitungsmasten, Schalt- schränken oder Transformatorstationen, an Hauswänden, Mauern oder Zäunen ohne Zustimmung der Eigentümerin oder des Eigentümers nicht angeklebt oder in anderer Weise angebracht werden dürfen.
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15.06.2017
2. Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
Aufgrund der §§ 10 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48), und des § 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) vom 23.01.2007 (Nds. GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48, 119), hat der Rat der Stadt Uslar in seiner Sitzung am 13.06.2017 folgende Satzung beschlossen:
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14.06.2017
1. Änderung der Satzung der Stadt Uslar über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen (Aufwandsentschädigungssatzung)
Aufgrund der §§ 10 und 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBl. S. 48), hat der Rat am 13.06.2017 folgende Änderungssatzung beschlossen:
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14.06.2017
Richtlinien zur Förderung privater Baumaßnahmen im Erhaltungsgebiet „Uslar-Historischer Stadtkern“
Das Sanierungsgebiet „Uslar - Historischer Stadtkern“ ist in die Städtebauförderung des Landes Niedersachsen, Programmkomponente „Städtebaulicher Denkmalschutz“, aufgenommen.
Das Erhaltungsgebiet liegt innerhalb der Umringsgrenzen des als Bestandteil der Satzung anliegenden Lageplans und ist mit Datum vom 13.06.2017 im Rat der Stadt Uslar beschlossen worden.
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14.06.2017
Erhaltungssatzung für den historischen Stadtkern der Innenstadt
Auf der Grundlage des § 172 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBI. I S. 2014), zuletzt geändert durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBI. I S. 1722) und der §§ 10 und 58 des
Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom
17.12.2010 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBI.
S. 48), hat der Rat der Stadt Uslar in seiner Sitzung am 13.06.2017 die folgende Satzung
beschlossen.
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